Viele Anwohnerinnen und Anwohner in Müggelheim melden seit längerem Probleme in der Kirsteinstraße – nicht nur durch starken Durchgangsverkehr, sondern vor allem durch zu hohe Geschwindigkeiten („Raser“) in einer Tempo-30-Zone. Deshalb habe ich beim Senat eine Schriftliche Anfrage gestellt (SchA 19/24536).

 

Aus den Antworten geht hervor: Die Kirsteinstraße gehört zum Nebennetz, ist uneingeschränkt öffentlich gewidmet und Teil einer Tempo-30-Zone (Anordnung seit 1993). Für verkehrsrechtliche Maßnahmen – etwa eine Einbahnstraße oder weitere Regelungen – ist grundsätzlich die bezirkliche Straßenverkehrsbehörde zuständig; der Senat begleitet eher beratend.

Auffällig ist jedoch: Für den Zeitraum 01/2020 bis 09/2025 liegen laut Antwort keine Verkehrszählungen und keine gezielten Schwerpunktkontrollen der Polizei in der Kirsteinstraße vor. Damit fehlen ausgerechnet die Daten, die die Geschwindigkeitslage objektiv bewerten würden. Die polizeiliche Unfallstatistik weist für 2020, 2021 und 2024 jeweils einen Unfall aus – ohne Personenschäden; Unfälle mit Fuß- oder Radverkehr sind nicht verzeichnet.

Eine Einbahnstraße oder andere Eingriffe in den fließenden Verkehr müssen in der Regel gut begründet sein (Stichwort „besondere Gefahrenlage“). Gerade deshalb ist jetzt wichtig, dass der Bezirk die angekündigte Prüfung zügig und nachvollziehbar durchführt – inklusive Geschwindigkeitsmessungen, Verkehrszählung und einer Verkehrsschau.

Die Schriftliche Anfrage mit allen Antworten finden Sie hier unter INFORMATIONEN