Mitten im historischen Dorfkern von Müggelheim wurde die Fassade des von der Sparkasse als SB - Center genutzte Gebäude mit einem großflächigen Graffiti beschmiert
Viele haben mich gefragt: „Was hat so etwas eigentlich mit dem Ordnungsamt zu tun – das ist doch Privatbesitz?“
Die Antwort: Auch auf privaten Fassaden gelten klare Regeln zum Schutz des Stadtbildes.
Wie das Ordnungsamt hier tätig werden kann und was ich unternommen habe, lesen Sie im folgenden Beitrag.
Das Gebäude in Alt-Müggelheim 17, in dem die Berliner Sparkasse Mieter ist, prägt den historischen Dorfkern ganz wesentlich. Umso größer war der Ärger vieler Anwohner, als die Straßenfront mit einem großflächigen Graffiti besprüht wurde. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich deshalb bei mir gemeldet – mit der verständlichen Frage, wer in einem solchen Fall überhaupt zuständig ist.
Wichtig ist: Auch wenn ein Gebäude in Privatbesitz ist oder gewerblich genutzt wird, endet die Verantwortung nicht an der Grundstücksgrenze. Großflächige, von der Straße aus sichtbare Farbschmierereien gelten rechtlich als bauliche Verunstaltung. Sie betreffen das öffentliche Straßenbild und können damit ordnungsrechtlich relevant sein. Das Bezirksamt – in der Regel Straßen- und Ordnungsamt bzw. Bauaufsicht – kann den Eigentümer auffordern, die Verunreinigung zu beseitigen und im Extremfall sogar eine Reinigung auf Kosten des Eigentümers veranlassen.
Gerade im sensiblen Bereich des Müggelheimer Dorfangers besteht ein besonderes Interesse an Sauberkeit und an einem gepflegten Stadtbild. Deshalb ist das Ordnungsamt hier nicht „Störenfried“, sondern Ansprechpartner für Hinweise aus der Bürgerschaft und Koordinator gegenüber dem Eigentümer. Es geht nicht darum, sofort mit Bußgeldern zu drohen, sondern zunächst darum, möglichst schnell wieder einen anständigen Zustand herzustellen.
Ich habe das Graffiti über das Online-Portal des Ordnungsamtes gemeldet und das Bezirksamt gebeten, die notwendigen Schritte einzuleiten. Parallel dazu erwarte ich, dass auch der Eigentümer und die Sparkasse ihrer Verantwortung gerecht werden und für eine zeitnahe Reinigung sorgen.
Mein Anliegen ist eine enge Zusammenarbeit: Bürgerinnen und Bürger, Ordnungsamt und Eigentümer ziehen idealerweise an einem Strang. Wenn Sie ähnliche Missstände feststellen, können Sie diese bequem über die Ordnungsamt-App oder die Internetseite des Bezirksamtes melden – oder sich direkt an mein Büro wenden. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass Müggelheim und der gesamte Wahlkreis ein sauberes und lebenswertes Gesicht behalten.